AfD und BSW in Thüringen bei 49 Prozent

Laut einer neuen Umfrage des MDR zeichnet sich eine sehr schwierige Regierungsbildung ab

Ausgabe vom 19.06.2024
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Von Michael Fischer


Sahra Wagenknecht gibt den Ost-Ministerpräsidenten eine Mitschuld am Unmut der Wähler.Foto: Carsten Koall/dpa

Erfurt/Wittenberg. Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen zeichnet sich in dem Land eine sehr schwierige Regierungsbildung ab. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts In­fra­test dimap im Auftrag des MDR liegt die AfD mit 28 Prozent klar auf Platz eins und käme zusammen mit dem BSW (21 Prozent) fast auf die Hälfte der Stimmen. CDU (23), SPD (7) und Linke (11) liegen dagegen zusammen nur noch bei 41 Prozent, Grüne und FDP wären gar nicht mehr im Landtag vertreten.

Da bisher alle anderen Parteien ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen haben, käme bei einem solchen Ergebnis nach jetzigem Stand nur eine Regierungsbildung unter Beteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) infrage. Die CDU hat ein solches Bündnis nicht ausgeschlossen. Die Fraktionsgeschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, wollte sich am Dienstag bei einem Besuch in Cottbus nicht dazu äußern. „Diese Frage stellt sich im Moment noch nicht“, sagte sie. Die Umfragen seien Momentaufnahmen. Derzeit regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der Linken.

Das neue Umfrageergebnis wurde kurz vor der Konferenz der Ost-Ministerpräsidenten bekannt, die sich am Dienstagnachmittag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Wittenberg trafen. Dabei sollte es unter anderem um die Ergebnisse der Europawahl gehen, bei der die AfD in allen fünf ostdeutschen Flächenländern stärkste Kraft wurde.

BSW-Gründerin Wagenknecht gab den Ministerpräsidenten der östlichen Bundesländer eine Mitschuld am Missmut der dortigen Wählerinnen und Wähler. „Die Unzufriedenheit der Ostdeutschen liegt nicht nur an der Bundesregierung, sondern auch an den Ost-Ministerpräsidenten“, sagte die Vorsitzende. „Sie haben in den letzten Jahren zu wenig rausgeholt und kaum unsinnige Dinge gestoppt, die aus Berlin kamen.“